Garantiertes Mindesteinkommen
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Bastelei an Hartz IV
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Vor zehn Jahren beschloss die damalige rot-grüne Bundesregierung eine umfassende Arbeitsmarkt- und Sozialreform: die Agenda 2010. Das Herzstück der in viele Bereiche hineinwirkenden Gesetze war Hartz IV mit der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, der Vermittlung der Arbeitslosen in Arbeitsagenturen und Jobcentern, der Beschränkung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate und einer kürzeren Bezugszeit sowie verschärften Kriterien für die Arbeitssuche und umfassenden Sanktionen.
Willkommen!

Wer in Deutschland arm ist, braucht zwar nicht zu hungern oder unter Brücken zu schlafen. Wer nahe am Existenzminimum liegt, für den sind Ausgrenzung, Krankheit und früher Tod schon eher das Problem. Deshalb sollte es ein staatlich garantiertes Mindesteinkommen geben. Davon profitieren vor allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen auf eine dauerhafte Beschäftigung.
   Warum ist es nötig?
Arm zu werden, geht seit Hartz IV schneller als vorher. Und das liegt daran, dass atypische Beschäftigung, Zeit-, Mini- und Teilzeitjobs stark zunehmen.
   Es klingt paradox: Die 
"Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" sollten die Arbeitslosigkeit halbieren und damit die Einkommensarmut bändigen. Im kundenorientierten Jobcenter sollten Arbeitswillige passgenau gefördert werden, schnell und unbürokratisch einen Job finden und dem Staat nicht auf der Tasche liegen. Die Bilanz ist ernüchternd.

Armut macht die Reichen nicht glücklich
Ein perspektivloser Niedriglohnsektor breitet sich aus. Das politische Ziel des Hartz-IV-Systems war und ist: Beschäftigte gefügiger, Arme ärmer und Reiche reicher zu machen. Millionen Menschen spüren Ausgrenzung, Dequalifizierung und Gängelung als wachsende Bedrohung. Das Arbeitsrecht wird ausgehebelt. Minilöhne und Minijobs führen in die Altersarmut. Kinder werden zum Armutsrisiko. Wer einmal arm ist, bleibt arm, wird häufiger krank und stirbt früher.
Es gibt Alternativen zu Hartz

Das Debakel um die Agenda 2010 wird übertünscht durch umtriebige sozialpolitische Pflaster in Trippelschritten.

Nach all den Reformen ist Chancengleicheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt. Weder ein Bildungsfeuerwerk, noch karitative Hilfen oder gute Duale Ausbildung allein werden gegen Armut helfen. Die Schlüsselgröße ist eine menschenwürdige Existenzsicherung.

Nur zusammen mit einem allgemeinverbindlichen Mindestlohn, Kindergrundsicherung und Grundrente wäre die Hartz-IV-Abwärtsspirale zu stoppen. Das Ziel ist ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne Bedürftigkeitstest und ohne Arbeitszwang. Das ermöglicht kulturelle Teilhabe des Individuums, soziale Mobilität und soziales Engagement.

Sind Menschen glücklicher, wenn sie morgens im Schrebergarten Salat ernten, nachmittags Kinder betreuen, abends Texte schreiben, ohne je Bauer, Kindergärtner, Schriftsteller zu werden? Ein Mindesteinkommen könnte vom allgemeinen Arbeitszwang entlasten, vorausgesetzt, es reicht wirklich zum Leben. Dann würde es auch Spielräume eröffnen, um für gesellschaftliche Alternativen zu kämpfen.

Viel Spaß beim Stöbern.

Mehr Informationen über die Hartz-Reformen und der Kritik daran unter:

Hartz plus

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