Garantiertes Mindesteinkommen
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Bastelei an Hartz IV
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Am 1. Januar 2005 führte die rot-grüne Bundesregierung das Arbeitslosengeld II ein. Helfen Leistungskürzungen und Sanktionen gegen Arbeitslosigkeit wirklich?
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Hartz IV ist erneut in die Kritik geraten. Die Agenda 2010 sollte durch "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" die Arbeitslosigkeit halbieren und so die Einkommensarmut bändigen. Arbeitswillige passgenau und kundenorientiert zu fördern, damit sie schnell und unbürokratisch einen Job finden und dem Staat nicht auf der Tasche liegen - so das Ziel. Bei Arbeitslosigkeit wird Arbeitslosengeld I längstens für zwölf Monate gewährt. Arbeitslosengeld II kann es im Anschluss bei "Bedürftigkeit" dann geben auf niedrigem Niveau der früheren Sozialhilfe.
   Die Bilanz der Arbeitsmarktreformen ist ernüchternd.
Arm zu werden - das geht seit Hartz IV schneller als vorher. Wie geht das? Einmal dadurch, dass Arbeitslose weniger Geld zum Leben haben. Regelsätze sind zu niedrig, Freibeträge beim Schonvermögen zu gering und Hinzuverdienstmöglichkeiten haben keinen Anreizcharakter. Die Grundsicherung kann bis auf null gekürzt werden. Atypische Beschäftigung, ein perspektivloser Niedriglohnsektor breiten sich aus. Minilöhne und Zeit-, Mini- und Teilzeitjobs nehmen stark zu. Das Arbeitsrecht wird ausgehebelt. Zum anderen wächst Armut, weil Hartz IV ein unsolidarisches Menschenbild schafft und gesellschaftliche Teilhabe erschwert, statt zu "fördern und fordern". Durch geringere Bildungs- und Zukunftschancen fühlen sich viele Millionen Menschen ausgegrenzt, dequalifiziert, gegängelt. Die Folge: Altersarmut wächst. Kinder werden zum Armutsrisiko. Wer einmal arm ist, bleibt arm, wird häufiger krank und stirbt früher.

Armut macht die Reichen nicht glücklich
Durch Umverteilung von unten nach oben leidet die Produktivität, die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt. Auch Wohlhabende sind auf eine funktionierende Gesellschaft angewiesen. Wir brauchen neue Spielräume für das gesellschaftliche Miteinander.
Es gibt Alternativen zu Hartz 
Nach all den Reformen sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt.
Weder ein Bildungsfeuerwerk, noch karitative Hilfen oder gute Duale Ausbildung allein werden gegen Armut helfen. Die Schlüsselgröße ist eine menschenwürdige Existenzsicherung. Von einem staatlich garantierten Mindesteinkommen würden vor allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen profitieren. Nur zusammen mit einem allgemeinverbindlichen Mindestlohn, Kindergrundsicherung und Grundrente wäre die Hartz-IV-Abwärtsspirale zu stoppen. Das Ziel ist ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne Bedürftigkeitstest und ohne Arbeitszwang. Das ermöglicht kulturelle Teilhabe des Individuums, soziale Mobilität und soziales Engagement. Wie ist das zu erreichen?

  Mein Thema: Hartz IV weder abschaffen, noch reformieren, sondern weiter entwickeln zu einem garantierten Grund- bzw. Mindesteinkommen. Ein Mindesteinkommen könnte vom allgemeinen Arbeitszwang entlasten, vorausgesetzt, es reicht wirklich zum Leben. Das Sozialsystem sollte fit gemacht werden für die neue Arbeitswelt „Industrie 4.0“ und für eine demokratische Gesellschaft.

Viel Spaß beim Stöbern.

Zur Funktionsweise des Garantierten Mindesteinkommen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Garantiertes_Mindesteinkommen
Mehr Informationen über die Hartz-Reformen und der Kritik daran unter:

Hartz plus

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